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'Klimaturbulenzen zwischen Kohl und Mitterrand'
 
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Klimaturbulenzen zwischen Kohl und Mitterrand

Mitterrand informiert Kohl auch über den Inhalt einer Rede, die er am nächsten Tag, dem 25. Oktober, vor dem Europäischen Parlament in Straßburg halten wird. In Straßburg plädiert Mitterrand für die europäische Währungsunion, läßt aber am Rande das Thema deutsche Einheit einfließen. Er mokiert sich über all diejenigen, die Westdeutschland vorwerfen, es wolle die Allianz wechseln, fügt dann aber hinzu, man müsse aus der Geschichte der Allianzwechsel eine Lehre ziehen: Diese Lehre "besteht darin, die politische Konstruktion Europas zu verstärken und zu beschleunigen, das ist die einzige Antwort auf das Problem, das sich uns stellt". Wenn der europäische Prozeß schneller vonstatten gehe, meint Mitterrand damit, dann würde Westdeutschland in einen politischen Prozeß eingebunden, der einen Alleingang erschwere, auch einen Alleingang in Fragen Wiedervereinigung.

Am 27. Oktober beschließt der DDR-Staatsrat eine Amnestie für "Republikflüchtlinge" und Demonstranten. Am 30. Oktober finden erneut Massendemonstration in vielen Städten der DDR statt. Senator Jean François-Poncet, unter Valéry Giscard d'Estaing Außenminister und Freund Deutschlands, schreibt in seiner regelmäßigen Kolumne in der konservativen Tageszeitung "Le Figaro" am 2. November: "Es gibt ein Mißbehagen in Frankreich, das die für unentrinnbar gehaltene Wiedervereinigung weniger fürchtet als das Wiedererstehen bismarckscher Sehnsüchte oder das Streben nach einer Art gemeinsamer deutsch-sowjetischer Herrschaft über Europa, wie sie sich hier oder da in Deutschland bemerkbar machen." 

Am selben Tag beginnt in Bonn der regelmäßige deutsch-französische Gipfel, der weitgehend harmonisch verläuft. Themen sind die Entwicklung in Mittel- und Osteuropa wie auch die Vorbereitung des EG-Gipfels in Straßburg. Bei der Pressekonferenz im Kanzleramt am 3. November wird François Mitterrand gleich zu Anfang die Frage gestellt: "Haben Sie, Herr Präsident, Angst vor einer möglichen Wiedervereinigung Deutschlands?" 

Man sieht Mitterrand an, daß ihn die Formulierung leicht verärgert. Er wiederholt die beiden Bedingungen: "demokratisch" und "friedlich", und fügt hinzu: "Ich habe keine Angst vor der Wiedervereinigung. Diese Art von Überlegungen stelle ich nicht je nach dem Verlauf der Geschichte an. Die Geschichte ist. Ich nehme sie, wie sie ist... Frankreich wird seine Politik dem Verlauf der Geschichte anpassen, um im besten Interesse Europas und seiner selbst zu handeln." 

Frankreich wird im Interesse Europas und - logischerweise - seiner selbst handeln, nicht im Interesse der Deutschen und deren Wiedervereinigung. Es kann also gegensätzliche Meinungen geben, die sich auch bald äußern. Und zum erstenmal wird auf dieser Pressekonferenz in Bonn auch die Frage nach der Oder-Neiße-Grenze gestellt, worauf Staatspräsident Mitterrand sagt: "Ich glaube, daß die Grenzen über eine gewisse Unantastbarkeit verfügen müssen." 

Die Auseinandersetzung um dieses Problem wird in den nächsten Monaten zwischen Bonn und Paris, genauer: zwischen François Mitterrand und Helmut Kohl persönlich, arge Verstimmung hervorrufen. In Bonn zeigt sich Kohl von den Bemerkungen Mitterrands zu Deutschland erfreut. Bei dieser Pressekonferenz kündigte Mitterrand nebenbei an, daß er die 1988 von Honecker ausgesprochene Einladung in die DDR angenommen habe und wahrscheinlich in nächster Zeit nach Ostdeutschland fahren werde. Auch diese Entscheidung hat er mit Helmut Kohl abgesprochen, dennoch wird der Termin Ärger auslösen. 

Am 4. November demonstrieren mehr als eine Million DDR-Bürger in Ost-Berlin für Reformen. Am 7. November tritt die Regierung Stoph zurück, am nächsten Tag das gesamte Politbüro der SED. Weiterhin verlassen Tag für Tag Tausende die DDR. 

In Paris erklärt der Chef der konservativen Neogaullisten Jacques Chirac, Frankreich müsse eine deutsche Wiedervereinigung "eindeutig" befürworten, und bei der Integration Europas dürfe man den anderen Teil des deutschen Volkes niemals ausschließen. Chirac, Bürgermeister von Paris und ehemaliger Premierminister, hatte einige Tage zuvor einen "Freiheits-Gipfel" der drei westlichen Alliierten und der Bundesrepublik vorgeschlagen, um die deutsche Teilung zu beenden, was sofort auf deutschen Widerstand traf, denn solche Diskussionen seien zu voreilig und brächten Helmut Kohl in Schwierigkeiten. (13) Aber auch Chirac forderte: "Das neue deutsche Gebilde muß sich in die globale Vorstellung einer europäischen Konstruktion eingliedern." 

Am Mittwoch, dem 8. November, hält Bundeskanzler Helmut Kohl vor dem Bundestag eine Rede zur Lage der Nation und merkt an, daß weniger denn je Grund bestehe, sich mit der Teilung abzufinden. Damit hat er ausgesprochen, was lange nur gedacht wurde. Die französische Presse greift Kohls Rede auf, eine Presse, die in diesen Tagen ganze Seiten mit der sich zuspitzenden Lage in Ostdeutschland füllt, die aber auch darauf eingeht, daß Westdeutschlands Städte und Gemeinden unter dem Flüchtlingsstrom leiden. An diesem Mittwoch erscheint in "Le Figaro" ein Kommentar von François Puaux, einem ehemaligen hohen Diplomaten, Träger des Ehrentitels "Ambassadeur de France". Die Überschrift lautet: "Vers le Ve Reich - Auf zum V. Reich". Puaux meint, mit der Vereinigung werde sich Deutschland wieder der Geschichte Preußens und Sachsens zuwenden, und Puaux hält ein V. Reich mit Zentrum Berlin für möglich. Als Beleg zitiert er den ehemaligen Außenminister de Gaulles, Maurice Couve de Murville, der 1989 in einem Buch (14) schrieb, die Deutschen strebten ein Europa an, "dessen Schwerpunkt im geographischen Zentrum des Kontinents liegen würde, das heißt in Berlin", während für die Franzosen das "unabhängige Europa unbedingt westlich und in die offene See ausgerichtet sein müsse, was vollends rechtfertigte, daß Paris, wenigstens symbolisch, im Zentrum stehe". 

Das Volk der DDR will seinen politisch und wirtschaftlich bankrotten Staat nicht mehr. Doch wie kann die Lage politisch stabilisiert werden? fragen sich Politiker in Bonn, London, Moskau und natürlich auch in Paris. Welche Entwicklung wird Gorbatschow zulassen? Der britische Vizepräsident der Europäischen Kommission, Sir Leon Brittan, hatte am Dienstag, dem 7. November, in London vorgeschlagen, die EG könne die DDR aufnehmen, indem "sie einfach die Ausdehnung des Gebietes eines Mitgliedstaates anerkenne", also die Ausweitung der Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR. Doch schon zwei Tage später, am Donnerstag, dem 9. November, lehnt der französische Premierminister Michel Rocard die schnelle Aufnahme mit der Begründung ab: "Wir sollten im Interesse der DDR jede schnelle Entscheidung ausschließen. Wenn man etwas Wichtiges tut, muß man sich Zeit nehmen." 

Und der französische EG-Kommissions-Präsident Jacques Delors, der sich auch gegen Hast ausspricht, weist auf einen Text des Jean-Monnet-Ausschusses von 1964 hin, in dem der Eintritt der DDR in die EG vorhergesagt wird. (15) In dem Verhalten Rocards zeigt sich ein wichtiger Punkt der französischen Analyse: In Europa stoßen zwei Blöcke aufeinander. Der westliche Block hat sich zur Sicherheitsgemeinschaft NATO und der Wirtschaftsgemeinschaft EG zusammengeschlossen, dem Warschauer Pakt und COMECON gegenüberstehen. Im November 1989 hält niemand - weder im Osten noch im Westen - eine Aufhebung auch nur einer dieser Organisationen für möglich. Ein Mitglied des COMECON und des Warschauer Paktes, wie es die DDR war, konnte - nach französischer Ansicht - nicht in ein westliches Bündnis aufgenommen werden, ohne größte Unsicherheiten im politischen Gleichgewicht Europas zu schaffen. Im Interesse Europas und Frankreichs lag es aber, Unsicherheiten zu verhindern. 

Nun verkündet am Abend desselben Donnerstags, an dem Rocard seine Ablehnung begründet, das DDR-Politbüro-Mitglied Günter Schabowski die Reisefreiheit für DDR-Bürger, und die Mauer öffnet sich. Wie in Deutschland, wie überall in der Welt überschlagen sich auch die französischen Medien an diesem Abend mit Sendungen aus Berlin - und der Jubel ist groß. Alle Zeitungen, außer einer, machen am nächsten Tag mit der Öffnung der Mauer auf. Die Meldungen sind weitgehend positiv. Die Kommentatoren fragen sich nur, wie es nun weitergehen könne. Die Zeitung, in der die Mauer an diesem Tag keine Rolle spielt, ist die "Humanité", das Blatt der Kommunistischen Partei. So ist auch die einzige negative Äußerung eines französischen Politikers zur Öffnung der Mauer die des Kommunisten Maxime Gremetz: "Die Frage der Wiedervereinigung stellt sich nicht für die Bürger der DDR, die ganz legitim in ihrem Land Reformen und die Freiheit zu reisen fordern. Die Anmaßung von Monsieur Kohl, der die DDR annektieren will, ist eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in Europa. Sie widerspricht den Interessen Frankreichs." 

Kaum erfährt Simone Veil, eine der populärsten französischen Politikerinnen, unter Giscard Ministerin, später erste Präsidentin des Europa-Parlaments, von der Öffnung der Mauer, fliegt sie schon wenige Stunden später nach Berlin. Sie ist die erste ausländische Politikerin, die dort eintrifft, und daß gerade sie, Simone Veil, kommt, ist bemerkenswert, denn sie hat als Jüdin Auschwitz überlebt, aber ihre Familie dort verloren. 

Nach ihrer Rückkehr aus Berlin wird sie in Paris gefragt: "Alle Welt weiß, was Sie unter den Deutschen erlitten haben. Gehören Sie heute zu denen, die eine instinktive Angst vor der Wiedervereinigung des deutschen Volkes haben?" 

  • "Ich habe in Deutschland gelebt", antwortet Simone Veil, "mein Mann arbeitete dort zwischen 1950 und 1953 - und ich habe nie geglaubt, daß die Trennung Deutschlands endgültig wäre... Um so mehr, da die wirklich deutschen Quellen der Kultur im Osten liegen, was für die Westdeutschen wichtig ist... Jena, Leipzig, Dresden, Ost-Berlin..." 
  • "Aber da ist auch Bismarck, das Reich ... " 
  • "Natürlich, auch das ist Teil ihrer Geschichte, und ich glaube, ein Volk muß sich immer wieder in seiner Geschichte finden. Man hat lange denken können, die Wiedervereinigung fände in einem Katastrophenszenario statt; etwa, daß Westdeutschland für die Wiedervereinigung jede Bedingung annimmt und seine Solidarität mit dem Atlantischen Bündnis oder mit der Gemeinschaft aufgeben würde. Man hätte auch denken können, daß die Deutschen beiderseits der Grenze durch einen Konflikt mit den Nachbarn versuchen würden, sich über Spannungen hinweg zu vereinen. Diese Wiedervereinigung gab es nicht. Jetzt wird sie lange dauern, aber die Länder des Ostens bewegen sich auf den Westen zu und nicht umgekehrt. Die Westdeutschen definieren sich heute so: Es gibt keine Zukunft für Deutschland außerhalb der Europäischen Gemeinschaft... Das sagen alle großen deutschen Politiker, sei es Bundeskanzler Kohl, Hans-Dietrich Genscher, Willy Brandt oder Oskar Lafontaine. Weshalb sollen wir an ihnen zweifeln?" (16)

Am 10. November weilt François Mitterrand zum Staatsbesuch in Dänemark, weshalb er von Kopenhagen aus den Fall der Mauer kommentiert, weder mit Enthusiasmus noch mit Besorgnis, wie "Le Monde am 12./13. schreibt. Für Mitterrand, der in seiner bisherigen Beurteilung verharrt, geht jetzt eine Ordnung, an die man sich gewöhnt hatte, zu Ende; nun werde man, sagt er, eine neue Phase der Geschichte Europas erfinden müssen. Und Hubert Védrine, Sprecher des Élysée, erklärt, die Entwicklung im Osten mache die Verstärkung des Europa der Zwölf wichtiger denn je; der Staatspräsident plane weiterhin "ohne irgendwelche besonderen Bedingungen" seinen Staatsbesuch in der DDR. 

Auch der ehemalige Premierminister und konservativ-liberale Präsidentschaftskandidat Raymond Barre sieht die Lage nüchtern und klar. "Frankreich muß, in enger Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik, die Europäische Gemeinschaft der Zwölf verstärken... mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs zu einer dauerhaften Friedensregelung in Europa beitragen ... " 

Und der ehemalige Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing sagt, die Wiedervereinigung sei auf zwei Wegen möglich, einmal, wenn sich die DDR mit der Bundesrepublik vereine, zum zweiten, wenn die DDR sich mit den zwölf EG-Ländern zusammentäte: "Ich wünsche mir", so Giscard, "daß das föderale Europa Ostdeutschland aufnimmt und nicht die Bundesrepublik." (17)

Noch gehen alle deutschen Politiker, die in diesen Wochen bei Michail Gorbatschow vorgesprochen haben, davon aus, daß der Kreml grundsätzliche Veränderungen in der DDR zulassen würde, solange die strategischen Interessen der Sowjetunion, die dort 380 000 Mann mit Atomraketen und modernen schwersten Waffen stationiert hat, gewahrt bleiben. Wie, so fragen sich denn auch die französischen Politiker und Kommentatoren in dieser Zeit, können DDR und BRD politisch und wirtschaftlich zusammenwachsen, wenn sie in zwei Sicherheitssystemen eingebunden sind, die qua definitionem Feinde sind? (18)

So wird auch die Bemerkung von Premierminister Michel Rocard verständlich, der sich selbst als einen Freund der Deutschen bezeichnet und viele persönliche Kontakte mit ihnen hat, der am Tag nach dem Fall der Mauer die ungelöste deutsche Frage ein Sicherheitsrisiko nennt, nicht aber ihre Regelung in der Freundschaft und mit Vertrauen aller Nachbarn. (19)

In den Umfragen heißt es jetzt zwar, vierundsiebzig Prozent der Franzosen seien grundsätzlich für die Wiedervereinigung (nur fünfzehn Prozent dagegen), (20) doch stellen die französischen Medien die Stimmung anders dar. Für sie heißt das Thema plötzlich "Angst vor Deutschland". Weshalb sollte es, wenn es um Klischees geht, in Frankreich besser sein als anderswo? Auch dort hat die Geschichte dafür gesorgt, daß die schlechten Erfahrungen, die Kriege, nicht vergessen werden. Und die Kriege zwischen Deutschen und Franzosen in den letzten hundertzwanzig Jahren prägen im Unterbewußtsein immer noch eine "Angst vor den Deutschen". So wurde einundsiebzig Jahre nach Ende des Ersten Weltkrieges auch am 11. November 1989, wie jedes Jahr, der Waffenstillstandstag mit Kranzniederlegungen und einem arbeitsfreien Tag gefeiert. Zwar hatte François Mitterrand in Bonn Anfang des Monats erklärt, er habe keine Angst vor der Wiedervereinigung, auch Jacques Chirac, Führer der konservativen Neo-Gaullisten, verkündete jetzt: "Ich habe weder Furcht noch Angst vor einem vereinten Deutschland in der Mitte Europas." Doch in den französischen Abendnachrichten um 20 Uhr erklärte Moderator Bruno Masure: "Viele fürchten die wirtschaftliche Einigung, die Deutschland zur dritten Wirtschaftsmacht erhebt, nach den USA und Japan." Dabei vergaß der Moderator, daß dies längst schon so ist, aber er beklagte, daß die industrielle Schlagkraft Deutschlands dann doppelt so groß sei wie die von Frankreich. 

"Man muß Angst vor den Deutschen haben" titelte die Wirtschaftszeitschrift "Challenges". Der mehrseitige Artikel unter dem Schlagwort "Angst vor den Deutschen" wurde geschmückt mit Karikaturen, in denen der deutsche Adler den gallischen Hahn kräftig rupft. Aber die Angst vor den Deutschen wurde in dem Text benutzt als Kritik an den verschlafenen Franzosen. 

Auch das liberale Wochenmagazin "Le Point" stellte auf dem Titelblatt die Frage: "Braucht man ein geeintes Deutschland?" (20a), was Chefredakteur Michel Colomès so begründete: "Mit diesem Titel wollten wir die Leser aufmerksam machen, daß inmitten von Europa ein neues Problem entsteht. Es geht nicht um alte Klischees oder Ängste, die in manchen Hirnen noch rumgeistern, von der brutalen Macht eines Bismarck. Eher könnte die Macht der Mark in Europa beunruhigen." 

Ein Bericht im Privatfernsehen klagte, eine mögliche Wiedervereinigung mache Deutschland zur ersten Sportnation der Welt. Und diese sportliche Weltmacht wolle im Jahr 2000 die Olympischen Spiele nach Berlin holen, vierundsechzig Jahre nach 1936 könnten die Deutschen dann vielleicht die dunkle Erinnerung auslöschen. 

Fragte ich junge Leute, weshalb man in Frankreich von der Angst vor Deutschland spräche, sagten sie nonchalant: "Ach, die Franzosen haben immer Angst, wenn sich irgend etwas bewegt! " Die Ängste (wie gesagt: nur fünfzehn Prozent wollten die Einigung nicht) fand man hauptsächlich dort, wo der Vergangenheit, der deutsch-französischen Kriege, gedacht wurde, bei denen, die in alten Uniformen zur Feier des 11. November anhumpelten. "Solange ich lebe", sagte ein über neunzigjähriger Veteran des Ersten Weltkriegs, "will ich Deutschland geteilt sehen. Wenn es vereint wird, ist es noch stärker als Frankreich." 

Am 13. November wurde Hans Modrow zum neuen Regierungschef der DDR gewählt, und in seiner Regierungserklärung bekräftigte er seine Bereitschaft zu einer "Vertragsgemeinschaft beider deutscher Staaten". (21)

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Anmerkungen

(13) International Herald Tribune, 10.9.1989, S. 5.

(14) Maurice Couve de Murville: Le Monde en face, Paris 1989

(15) Le Quotidien, 10.11.1989, S. 19.

(16) Profession politique, 20.11.1989, S. 10.

(17) Le Figaro, 11.11.1989

(18) z.B. Daniel Vernet, in: Le Monde, 11.11.1989, S. 5.

(19) Robert Picht, in: Intégration, 13. Jg, 2/90, S. 52.

(20) Le Figaro, 29.11.1989, S. 10.
Frage: Halten Sie die Wiedervereinigung von West und Ost Deutschland für:

  • Wünschenswert, so schnell wie möglich 25 %
  • Wünschenswert, in einigen Jahren 49 %
  • Nicht wünschenswert 15 %
  • Keine Meinung 11 %

(20a) Le Point, 25.11.1989 [Diese Fußnote wurde durch das Deuframat-Team hinzugefügt].

(21) Siehe Chronologie, in: Spiegel Spezial, 162 Tage Deutsche Geschichte, Hamburg 1990.

 

 

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