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'Welches Russland soll es sein?'
 
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Welches Russland soll es sein?

Mit dem innen- wie außenpolitischen Pragmatiker Wladimir Putin besteht für die Europäer die Chance zu einem Neubeginn des Dialoges mit Russland. Nach der "romantischen Phase" der Jahre 1991-1993 kam es mit dem ersten Tschetschenien-Krieg zu einer Abkühlung des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen. Der zweite Versuch der russischen Westöffnung seit 1997 wurde durch die Finanzkrise im Jahr 1998 unterbrochen, während die Irakkrise im Jahr 1998 sowie der Kosovo-Konflikt im Jahr 1999 die Beziehungen politisch belastete. Heute ist Putin bestrebt, seine Beziehungen vor allem zu Europa neu zu definieren und die Integration Russlands in die Weltwirtschaft mittels Anziehung von Direktinvestitionen und unter Abkehr von den internationalen Finanzorganisationen voranzutreiben.

Abbildung 7:

Humoristische Karte von Europa im Jahre 1870

Aus dem Bildtext: "Russland harrt mit scharf geschliffenem Messer der Stunde, wo es ihm vergönnt sein wird, ein Stück vom Halbmond für sich abzuschneiden".
Die Zeichen haben sich geändert. Heute ist Russland bemüht, seine Beziehungen zu Europa neu zu definieren und die Integration Russlands in die Weltwirtschaft voranzutreiben.

Internet-Quelle [1]

Diese Absicht wurde auch auf dem EU-Russland-Gipfel nochmals bestätigt, als der russische Präsident auf das Bankensystem als russische Achillesferse hingewiesen hat. Der Wunsch, den Zug einer europäischen Sicherheitsordnung nicht zu verpassen, könnte der EU neue Wege der Zusammenarbeit öffnen. Dennoch ist sich Moskau seiner wirtschaftlichen Bedeutung als Rohstofflieferant bewusst und wird diese Karte in der Zukunft verstärkt spielen, um subtil auf die europäische Ordnung einzuwirken. Die russischen Bestrebungen, eine neue Gaspipeline unter Umgehung der Ukraine zu konzipieren, sind zwar auch vor dem Hintergrund ukrainischer Abschöpfungen [2] zu sehen, rufen jedoch von polnischer Seite den Einwand hervor, dass die Ukraine aus politischen Gründen in die europäischen Strukturen eingebunden bleiben muss.

Trotz der (französischen und vor allem deutschen) industriellen Interessen und trotz der Unterstützung durch die Europäische Kommission sollten die Europäer genau prüfen, auf welche Weise die europäisch-russische "Energiepartnerschaft" ausgestaltet werden soll und kann. Russland dürfte politisch zwar verstärkt nach China blicken, doch ist das neue Interesse an der EU offenkundig, wie das russische Strategiedokument vom Oktober 1999 als Antwort auf die EU-Strategie belegt. Moskau spricht sich in diesem Dokument gegen eine EU-Mitgliedschaft aus, plädiert jedoch für enge Interaktion und für die Schaffung eines Europa "ohne Trennlinien [3] ".