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'Eine europäische Russlandpolitik'
 
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Eine europäische Russlandpolitik

Eine erste Bewährungsprobe für die Europäer könnte bereits im Jahr 2001 anstehen, in dem die Debatten zu einer neuen NATO-Erweiterungsrunde sowie zur National Missile Defence (NMD) durch die USA auf die europäische strategisch-politische Agenda gesetzt werden könnten. Über diese Fragen, die nicht unerhebliche Auswirkungen auf die europäische Sicherheitsordnung haben werden, gilt es bereits heute im europäischen Kontext nachzudenken. Paris und Berlin müssen sich über die Sicherheitsgrenzen der erweiterten EU abstimmen, um in den Debatten nicht durch die USA vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Hierbei ist zwar dem zentraleuropäischen Sicherheitsinteresse Rechnung zu tragen, ein dauerhafter Konflikt mit Russland sollte jedoch verhindert werden.

Abbildung 8:

Weitere Informationen zur Osterweiterung der EU und speziell der Beziehungen der EU zu Russland finden sich in einem Sonderheft der Informationen zur politischen Bildung.

 

 

 

 

 

Internet-Quelle [1]

Frankreich und Deutschland sollten weder ein "schwaches" noch ein "starkes", sondern vielmehr ein "europäisches" Russland als Ziel ihrer Politik formulieren. Historisch bedeutet "Europäisierung" eine Abkehr von Großmachtambitionen, ein Prozess, den Deutschland und Frankreich auf ihre jeweils ganz unterschiedliche Weise vollzogen haben. Europäisierung bedeutet in diesem Sinne die Unumkehrbarkeit der neuen europäischen Ordnung und das Bewusstsein, dass die Europäer ihren Kontinent nur gemeinsam gestalten können. Weder eine Strategie des "Russia first", noch eine in ihren Extremen durchgeführte Strategie des "geopolitical pluralism", sondern vielmehr eine auf regionale und subregionale Kooperation ausgerichtete Strategie kann im Interesse der Europäer liegen. Die Europäer haben ein spezifisches Interesse an subregionaler Kooperation Russlands [2] mit seinen Nachbarn, dies jedoch unter Wahrung der Unabhängigkeit dieser Staaten.