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Vorbemerkung
Die Entwicklung der russisch-europäischen Beziehungen wird in der Zukunft nicht unwesentlich davon abhängen, ob es den EU-Mitgliedstaaten gelingt, wirtschaftlich, politisch und strategisch gemeinsame Perzeptionen und Positionen gegenüber Moskau zu entwickeln. Deutschland und Frankreich kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu, die bei den Troika-Treffen, zuletzt im Jahre 1998, bekräftigt wurde.
Im Rahmen der Konzeption der neuen europäischen Ordnung nimmt Russland auf Grund seiner Geographie und seiner nicht unproblematischen historischen Verbindung zu Zentraleuropa eine Sonderposition ein, die es jedoch bei geopolitischen Überlegungen stets als einen nicht zu vernachlässigenden Faktor zu beachten gilt. Einerseits bestimmt die Abkehr von der russischen Dominanz und das Sicherheitsbedürfnis vor Russland die Perzeption der zentraleuropäischen Staaten, andererseits gilt es jedoch, Moskau in geeigneter Weise in die europäische Architektur einzubinden. Deutsche und französische Wahrnehmungen und Politikansätze können sich hier durchaus unterschiedlich positionieren, müssen jedoch mittelfristig zu einem Abstimmungsprozess gelangen.
Abbildung 2:
Seit 1998 fanden insgesamt 13 EU-Russland-Gipfeltreffen statt. Das Bild zeigt das Treffen vom 31. Mai 2003 in Sankt-Petersburg.
Internet-Quelle [1]
Während deutsche Positionen vor allem durch wirtschaftliche Interessen bestimmt werden, ist Frankreich stets geneigt, seine Russlandpolitik im Rahmen eines Strebens nach einer "multipolaren Weltordnung" zu formulieren. Beide Ansätze müssen jedoch nicht inkompatibel sein, sondern können sich sinnvoll ergänzen. Mit dem EU-Russland-Gipfel und dem damit verbundenen Staatsbesuch in Paris ist es nun auch Frankreich gelungen, gute bilaterale Beziehungen zu Russland aufzubauen. Deutschland hatte diesen Schritt bereits anlässlich der russisch-deutschen Konsultationen im Juni getan, im Gefolge dessen es zu mehreren Treffen zwischen Wladimir Putin [2] und Bundeskanzler Gerhard Schröder gekommen ist.