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'Deutschland in Europa'
 
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Deutschland in Europa

In den kommenden Jahren wird Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik das Projekt sein, die multilaterale Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP, auf französisch PESC) handlungsfähiger zu machen. Mit der Erweiterung der Mitgliedschaft um Länder in Ostmitteleuropa und im Mittelmeerraum nähert sich die Europäische Union als Makro-Region ihrer endgültigen Gestalt. Zugleich ist sie immer schwieriger zu manövrieren, unübersichtlicher und zu einem Buhmann für populistische Strömungen jedweder Art geworden. Die Reform der Entscheidungsstrukturen, mehr Transparenz und Demokratisierung, die Verankerung einer europäischen Dimension im Gefüge der kollektiven Identitäten der Europäer, vielleicht gar die Formulierung und parlamentarische Verabschiedung einer europäischen Verfassung, all das steht auf der politischen Tagesordnung.

In diesen Aufgabenkreis gehört auch, und zwar mit großer Priorität, die Ausbildung einer handlungsfähigen Außen- und Sicherheitspolitik der Union. Das ist leichter gesagt als getan, denn es müssen ja nicht nur verschiedene nationale Interessen kombiniert und amalgamiert werden. Auch unterschiedliche Außenpolitik-Stile, entstanden in unterschiedlichen politischen Kulturen und vor dem Hintergrund ganz verschiedener nationaler Vergangenheiten, müssen weiter und besser miteinander kompatibel gemacht werden.

Die deutsche Außenpolitik wird hier eine entscheidende Rolle spielen, und je nachdem, wie erfolgreich sie dabei ist, wird dieser Prozess rascher oder langsamer und mit Rückschlägen verlaufen. Es hilft wenig, dass in den außenpolitischen Establishments der europäischen Staaten die Vorstellung herrscht, dass es zu dieser Entwicklung keine sinnvolle Alternative gibt - es sei denn, Europa verzichtet auf die Mitgestaltung der sich weiter globalisierenden Politik. Die Möglichkeit eines Scheiterns ist keineswegs ausgeschlossen.

Auch bei diesem Projekt, soviel wird auf den ersten Blick klar, kommt es wie in der Vergangenheit der europäischen Integration, ganz wesentlich auf das Zusammenspiel Frankreichs und Deutschlands an. Die etwas süßliche deutsch-französische Freundschafts-Rhetorik täuscht allerdings nicht darüber hinweg, dass sich hier Defizite finden, dass die beiden Zentralmächte Europas von einem optimalen Ausnutzen der Synergie-Effekte ihrer Außen- und Sicherheitspolitiken weit entfernt sind.

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